Die #SPDerneuern-Veranstaltung des Kreisverbands Düren am 30. November 2017 hat gezeigt, dass der dringend notwendige Erneuerungsprozess der SPD von der Diskussion um die Regierungsbildung überlagert wird. Bei dem Dialogforum entlud sich die aufgestaute Unzufriedenheit vieler Genossen und Genossinnen.
Generell ist eine kontroverse Diskussion innerhalb der Partei wichtig. Die Lebhaftigkeit bei Debatten ist schließlich auch ein Markenzeichen der SPD. Eine Dialogveranstaltung bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, ihre Gefühle auszudrücken und ihre Meinung zu äußern, denn nur so kann die Parteispitze die Meinung ihrer Parteimitglieder verstehen und vertreten.
Allerdings wurde bei der Veranstaltung deutlich, dass die parteiinterne Diskussion deutlich produktiver werden muss. Leider haben viele Genossen und Genossinnen ihre Meinung geäußert, ohne auf andere Anwesende einzugehen oder zu versuchen, deren Meinung nachzuvollziehen. Die Bereitschaft, Kompromisse oder Zugeständnisse zu machen, sinkt.
Eine bessere Zusammenarbeit innerhalb der Partei ist in Zukunft notwendig.
Diese Einstellung müssen wir dringend ändern, denn eine Neugestaltung der Partei kann nur durch eine effektive Zusammenarbeit aller Mitglieder gelingen. Diskussion und Zuspitzung innerhalb der Partei sind wichtig, sie sollten aber auch immer lösungsorientiert sein. Mehrheitsentscheidungen, aber auch Meinungsunterschiede sollten von allen Genossen und Genossinnen respektiert und akzeptiert werden, denn nur so kann die Partei geschlossen und glaubwürdig auftreten.
Die Drohungen einiger Genossen und Genossinnen bei einer großen Koalition aus der SPD auszutreten, halte ich persönlich für übertrieben. Die Jusos haben sich beim Bundeskongress in Saarbrücken klar gegen eine erneute GroKo ausgesprochen und diese Haltung wird weiterhin Bestand haben. Sollte es allerdings trotzdem zu einer Zusammenarbeit zwischen Union und SPD kommen, ist es die Aufgabe aller Mitglieder und insbesondere der Parteiführung, so viel wie möglich vom Wahlprogramm der SPD aktiv umzusetzen und den Erneuerungsprozess gezielt voranzutreiben. Das Ziel sollte es sein, die SPD so aufzustellen, dass sich bei der nächsten Bundestagswahl gute Alternativen zu einer großen Koalition bieten. Ein Parteiaustritt wäre zwar ein deutliches Zeichen, aber gleichzeitig auch der Verlust der Möglichkeit, selbst auf die Politik der SPD Einfluss zu nehmen und aus einer schlechten Situation das Beste zu machen.
Wir müssen uns auf den Erneuerungsprozess konzentrieren!
Die #SPDerneuern-Veranstaltung hat aber vor allem meine Sorge bestätigt, dass der dringend notwendige Erneuerungsprozess der SPD von der Diskussion über eine Regierungsbeteiligung der SPD überlagert wird. Bei der zweistündigen Veranstaltung wurden kontrovers die Vor- und Nachteile einer großen Koalition, von Neuwahlen und einer Minderheitsregierung diskutiert, unsere Ausrichtung für die Zukunft wurde aber größtenteils vernachlässigt.
Bei verschiedenen Dialogforen in Deutschland wurden zwar schon wichtige Grundsteine für eine Parteierneuerung gelegt, wobei viele Genossen und Genossinnen gute Verbesserungsvorschläge und Forderungen äußerten. Doch wir müssen aufpassen, dass unsere notwendige Veränderung nicht nur bei guten Ideen und schön formulierten Slogans bleibt, und müssen den Worten auch konkrete Taten folgen lassen. Dabei ist es zwar wichtig eigene Fehler in der Vergangenheit einzugestehen, dieser Aufarbeitungsprozess sollte aber immer auf die Zukunkt ausgerichtet sein. Entscheidungen der letzten Jahre sollten nicht nur kritisiert werden, sondern aus ihnen sollten auch eindeutige Lehren für die Zukunft gezogen werden.
Schon im Jahr 2009 erreichte die SPD nach Verlusten von 11,2% mit 23% ihr damals schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Der damalige Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier kündigte eine inhaltliche Neuorientierung und kritische Auseinandersetzung mit den Ursachen der Wahlverluste an. Nun stehen wir trotzdem vor einer ähnlichen Situation, die durch den Einzug der AfD in den Bundestag vielleicht noch dramatischer ist. Es ist jetzt unsere Aufgabe, die Programmatik der SPD zu schärfen, die Kommunikation zu verbessern und sich auf zentrale Zukunftsthemen wie die Digitalisierung und die Reform der EU zu konzentrieren. Nur durch entschlossenes und mutiges Handeln aller Parteimitglieder wird es uns gelingen, die SPD neu auszurichten und langfristig zukunkftsfähig zu machen. Dabei kommt auch den Jusos eine wichtige Aufgabe zu.
Schreibe einen Kommentar