Da setzt man sich als Beamter hin und mischt einfach mal in der Tagespolitik mit und wird als Strafe mit 2600€ mehr pro Monat ins das Heimatministerium geschickt. Ich mein, verstehen kann ich ihn schon, ist aber auch scheiße was da alles passiert und allgemein jeder sollte heutzutage wieder politisch aktiv werden! Doof nur wenn man nebenberuflich den Karrierezweig des Verfassungsschützers ausgewählt hat.
Gott sei Dank hat meine Partei, die stolze sozialdemokratische Partei Deutschlands selbstbewusst die Koalition auf´s Spiel gesetzt, damit Herr Maaßen nicht länger im Amt bleibt. Hat funktioniert kann man nichts sagen. Auf allen Kanälen wurde von GenossInnen mit Rang und Namen Stimmung gemacht, die Tweets flatterten durch die Tagesthemen und es gab ein gutes Gefühl das richtige zu fordern.
Es ist nur äußerst Blöd wenn man das Sternchen im Vertrag überliest und nicht mit kriegt, dass man Herrn Maaßen jetzt in das Heimatministerium setzt, wo er als deutschlandhut-tragender-Staatssekretär mit Horst Seehofer wetteifern kann welcher AfD Funktionär in der Ministeriums Kantine mehr Marshmallows in den Mund bekommt und dabei trotzdem „Merkel muss weg“ rufen kann.
Erneuerung fängt oben an!
Wenn wir als Partei von Erneuerung reden, dann heißt es zu analysieren wieso man sich überhaupt erneuern muss. Debattencamps und Newsletterfluten helfen leider nicht, wenn die Parteispitze nicht versteht, dass man ohne Glaubwürdigkeit keinen Bürger und keine Mitglieder überzeugen kann. Und es erzeugt auch keine Glaubwürdigkeit, wenn man sich vor die Kameras stellt und das zwar formal erreichte Ziel, nämlich die Beseitigung von Maaßen als Verfassungsschutzpräsidenten feiert, dabei aber billigend in Kauf nimmt das er auch noch befördert wird. Wie kann man denn alles riskieren, das gesamte Restselbstbewusstsein mobilisieren und sich dann mit dieser inkonsequenten Entscheidung abfinden? Selbstverständlich ist es nicht die Entscheidung der SPD gewesen Herrn Maaßen in das Innenministerium zu hieven, aber man hätte es unterbinden müssen, der Koalitionsbruch lag immerhin schon auf dem Tisch, die Entscheidung wird also mitgetragen.
Kevin Kühnert hat vollkommen recht, es ist ein Schlag ins Gesicht für jeden der sich gegen Rechts engagiert, für jeden der an den die Prinzipien des Staates glaubt und vor allem für jeden der aus Überzeugung Politik macht. Natürlich ist die Causa Maaßen nicht entscheidend für Deutschland und ja wir haben deutlich wichtigere Probleme zu lösen, aber wenn schon alles auf eine Karte setze dann kann ich nicht so einen Rückzieher machen und im selben Moment behaupten, dass sich die SPD erneuert. Genau solche Aktionen lassen das Vertrauen in eine Partei schwinden.
Es geht nicht um Maaßen, sondern die Partei
Ich bin überzeugter Sozialdemokrat und investiere viel Herzblut in meine Partei, unterstütze sie in jeder Lage, aber die Erneuerung fängt nicht unten an. Die Tagespolitik bestimmt die Stimmung der Mitglieder und die Stimmung der Mitglieder resultiert in Stolz mit dem ich meinen Nachbarn erzählen kann, dass wir die Mietsituation verbessert haben, dass Sammelklagen wegen ihres Diesels möglich werden und so weiter. Die Parteispitze hat sich für den Eintritt in die große Koalition entschieden obwohl die Zufriedenheit in der Partei, unabhängig vom Ergebnis der GroKo Abstimmung, nicht gut war. Nun muss die Parteispitze auch dafür sorgen, dass es wieder einen Grund gibt Stolz auf seine Partei zu sein.
Die gute inhaltliche Arbeit der Abgeordneten wird, so glaube ich, von der grauen GroKo Masse absorbiert und der Bürger nimmt sie nicht war. Was aber wahrgenommen wird ist ein starkes Echo auf einen fehlgeleiteten Verfassungsschutzpräsidenten. Es sollte die Pflicht eines jeden Sozialdemokraten sein sich für unsere Grundwerte einzusetzen, so wie initial bei dem Fall Maaßen. Das die Zerbrechlichkeit der Großen Koalition nun dazu führt nicht bis ins letzte Detail für diese Werte einzustehen, den großen Ankündigungen nur halbgare Taten folgen zu lassen, ist der Verursacher für den angesprochenen Glaubwürdigkeitsverlust und verhält sich komplett konträr zu der dringend notwendigen Erneuerung.
Mal wieder aufstehen und weitermachen
Was bleibt einem also als zu akzeptieren, dass der letzte verbleibende SPD Staatssekretär im Innenministerium seinen Platz für Maaßen räumt und dieser künftig auch noch für die Abteilungen der Sicherheit verantwortlich sein wird? Ganz einfach weitermachen! Für mich ist völlig unverständlich wieso die Parteispitze so handelt wie gesehen. Dennoch haben wir uns grundsätzlich für die richtige Sache eingesetzt und beim nächsten Mal muss weitsichtiger gehandelt werden. Es liegt nun wiedermal an den Mitgliedern die Situation auszuhalten und danach wieder mit vollem Einsatz für die zwingend notwendige Sozialdemokratie zu kämpfen.
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